Stützt die deutsche Politik Rüstungsexporte?

Die Exportnation Deutschland mischt auch in der Rüstungsindustrie kräftig mit. Gemäß einer unabhängigen Studie ist die BRD der drittgrößte Rüstungsexporteur weltweit, in Europa sogar die Nummer eins. Besonders gefragt sind deutsche U-Boote, Kriegsschiffe und Panzer. Das Exportvolumen steigt stetig und hat sich binnen weniger Jahre verdoppelt. Auch der Waffenhandel verzeichnet extreme Zuwachsraten, die deutsche Unternehmen gerne bedienen.
Rüstungsexporte bedürfen natürlich einer Genehmigung durch die Regierung, die jeden Export einzeln prüft und dabei die aktuelle Lage berücksichtigt. Auch internationale Vorschriften spielen eine Rolle bei der Entscheidung, an welche Nationen welche Rüstungsgüter geliefert werden dürfen. Ebenso wollen verschiedene Bündnispartner ein Wort mitreden und ihren Einfluss geltend machen. Daher kann die Entscheidung über ein Ja oder Nein selten völlig autonom getroffen werden, sondern muss viele Faktoren und Einflüsse berücksichtigen. Und sehr oft entscheidet man sich gegen das Geschäft, sei es auch noch so lukrativ. Nicht umsonst ist daher der Waffen- und Rüstungsschwarzmarkt ein sehr großer, da viele als nicht zuverlässig eingestufte Nationen auf offiziellem Wege kein Kriegsgerät importieren können.
Nicht nur die Unternehmen der Rüstungsindustrie handeln mit Panzern, U-Booten und Kriegsschiffen, auch die Bundeswehr verkauft gebrauchtes Gerät an Drittländer. Die Entscheidung, wem was verkauft werden darf, muss dann besonders streng kontrolliert werden. Das scheint in Deutschland aber auch der Fall zu sein, bescheinigen doch renommierte Friedensforscher der BRD, dass sie ihre Exporte viel restriktiver handhabe als andere Länder und bei umstrittenen Projekten stets sehr intensiv diskutiere, ehe eine Entscheidung gefällt werde. Dennoch ist sicher nicht in Abrede zu stellen, dass auch die wirtschaftlichen Aspekte in die Beurteilung mit einfließen, um die Rüstungsindustrie in ihrem Wachstum nicht zu beeinträchtigen.

Bildquellenangabe: gnubier / pixelio.de